Dörrmorsbach Information Nr.12

28. März 2022

Liebe Dörrmorsbacherinnen und Dörrmorsbacher,

ich will mich mal wieder mit ein paar Informationen aus dem Gemeinderat melden. Da ist in der letzten Zeit so einiges passiert. Fangen wir mit der jüngsten Entscheidung von dieser Woche an.

Auf 5 Punkte möchte ich näher eingehen:

1. Gemeindehaushalt 2022

2. Ortsverbindungsstraße

3. Glasfaserausbau

4. BMX Bahn auf unserem Sportplatz

5. Busverbindung nach Haibach

Zu 1: Gemeindehaushalt 2022

Wir haben in dieser Woche im Gemeinderat den Haushalt für 2022 verabschiedet. Die Gesamtzahlen habt ihr sicher der Presse entnommen und sie werden auch noch im Mitteilungsblatt veröffentlicht werden.

Grundsätzlich kann man sagen, der Haushalt enthält alle für Haibach wichtigen Vorhaben und deswegen und auch aus Loyalitätsgründen haben wir von der SPD dem Haushalt auch zugestimmt. Aber man muss sagen, wie auch schon in den vergangenen Jahren, ist dieser Haushalt mit knapp 7,3 Mio. € Investitionsvolumen wieder mal deutlich zu groß geraten. Das Volumen können wir, insbesondere wegen der beschränkten Personalkapazitäten vor allem im Bauamt nicht bewältigen. Seit 2014 haben wir jedes Jahr bei weitem nicht das geschafft, was wir uns vorgenommen hatten. Im Durchschnitt waren das in diesen 8 Jahren gerade 46%, also noch nicht mal die Hälfte.

Deswegen sind unserer Meinung nach auch alle Prognosen der Verschuldung (11 Mio. € bis 2025) weit überzogen. In den letzten 5 Jahren haben wir im Durchschnitt Investitionen von 3,4 Mio. € pro Jahr geschafft. Schlägt man darauf einen Inflationsaufschlag von 20% ergibt sich ein Volumen von ca. 4 Mio. €, die wir an Investitionen jährlich schaffen können. Diese 4 Mio. € können wir aber, wie die letzten Jahre zeigen, aus den jährlichen Einnahmen finanzieren. Da wir darüber hinaus auch noch am 31.12.21 ca. 8,3 Mio. € an Guthaben auf der Bank hatten, für die wir zusätzlich noch einige tausend Euro an Aufbewahrungsgegen Gebühr bezahlen, gibt es keinen Grund vor historisch hohen Schulden zu warnen. Und auch keinen Grund die Grundsteuer zu erhöhen. Leider haben wir von der SPD-Fraktion mit unseren Argumenten nur Christian Fuchs von der FWG überzeugen können, gegen diese Erhöhung zu stimmen. Die CSU und Jürgen Goldhammer von der FWG haben der Erhöhung um knapp 10 % zugestimmt. Und so wird diese Steuer erhöht werden. Und das in einer Zeit, in der eh schon alle Preise steigen und wir diese Erhöhung aktuell nicht brauchen. Eine Steuererhöhung auf Vorrat. Für Dörrmorsbach sind dabei 4 größere Maßnahmen geplant. Die größte ist sicher die Sanierung der Wiesenstraße mit Kanal, Wasser und Straßenbau, Die Gesamtkosten werden dabei über 1 Mio. € betragen und sukzessive bis mindestens 2024 dauern. 2022 sollen zunächst die Planungen und das Vergabeverfahren abgeschlossen werden. Baubeginn soll im letzten Quartal dieses Jahres sein.

Das 2. Projekt ist die Sanierung unserer früheren Müllhalde vor dem Steinbruch. Da habe ich Euch ja schon im letzten Infobrief geschrieben, dass diese Altlast insbesondere der darin lagernde Industriemüll saniert werden muss. Dafür sind für 2022 erstmal 100.000 € vorgesehen, um Bohrungen mit deutlich größerem Durchmesser niederzubringen. Mit diesen Bohrungen kann dann zum einen analysiert werden, wie die Sanierung erfolgen muss. (Im schlechtesten Fall ausbaggern und den Inhalt auf eine Sondermülldeponie bringen, im besten Fall örtliche Sicherungsmaßnahmen, weil keine Grundwassergefährdung besteht.) Zum anderen soll dabei auch die Fließrichtung des Grundwassers festgestellt werden, um zu überprüfen, ob eine kleine Chance besteht den Brunnen wieder zur Trinkwassergewinnung nutzen zu können. Ich habe dann vorgeschlagen, noch 2 weitere Aufgaben für Dörrmorsbach in den Haushalt aufzunehmen. Einmal die Neugestaltung der Fläche rund um unseren Bildstock. Zum anderen den Bau eines Gehsteiges von der Einmündung der Gailbacher Straße bis zum Beginn des Hohe-Warte-Weges, vor allem um eine sichere Überquerung der Ortsverbindungsstraße zu ermöglichen. Für beides wurden Haushaltsansätze eingestellt, 35000 € für den Bildstock und 15000 € für erste Planungen des Gehsteigs.

Zu 2: Ortsverbindungsstraße

Wie beim letzten Mal schon berichtet, ist die Teerdecke der Ortsverbindungsstraße vermessen worden, um zu ermitteln, ob die Unebenheiten dieser neuen Straße noch innerhalb der Toleranzwerte liegen. Das Ergebnis zeigt, die Toleranzwerte werden überschritten. Die Teerdecke muss erneuert werden. Gegenwärtig überlegt die ausführende Baufirma noch wie das geschehen soll. Gottseidank ist unser Bürgermeister da hartnäckig und verlangt eine grundlegende Erneuerung und keine Flickschusterei.

Die umfangreichen Neupflanzungen entlang der Ortsverbindungsstraße sind weitgehend abgeschlossen. Weil ich schon einige Male darauf angesprochen wurde, was mit dem Obst der zahlreich gepflanzten Obstbäume passiert, habe ich in der letzten Gemeinderatssitzung nachgefragt. Die Bäume und deshalb auch das Obst gehören der Gemeinde. Wie das im Einzelnen verwendet werden wird, muss noch entschieden werden. Nutzung von Vereinen und auch in kleinen Mengen von Privat kann man sich gut vorstellen. Aber das dauert ja noch ein Weilchen.

Zu 3: Glasfaserausbau

Anfang April soll mit den restlichen Teerarbeiten und den Hausanschlüssen wieder begonnen werden.

Zu 4: BMX Bahn auf unserem Sportplatz

In der Vorletzten Woche fand im Olympic Vereinsheim eine Vorstellung des Radsportvereins Haibachs für ein Konzept einer BMX Bahn auf unserem Sportplatz statt. Organisiert hatte das ganze insbesondere zur Information der Anwohner Höhenweg und Waldstraße. Das Konzept traf auf ziemliche Skepsis und Ablehnung, die ich ehrlicherweise nicht so recht verstanden habe. Wenn es diese Haltung bei Gründung von Olympic schon gegeben hätte, könnten wir wahrscheinlich in diesem Jahr nicht 50jähriges Jubiläum feiern. Die Gemeinde will sich um ein alternatives Gelände im Bereich der WESPE Gemeinden kümmern.

Zu 5: Busverbindung nach Haibach

Die im letzten Info angesprochene Busverbindung „On demand“ durch die Stadtwerke steht sehr auf der Kippe. Wir werden wahrscheinlich eine andere Lösung brauchen. Beate Konrad und ich werden Euch dazu nochmal zu einem Treffen einladen, bei dem wir mögliche Alternativen beleuchten wollen.

Jetzt wünsche ich Euch einen schönen Frühling und bleibt gesund und bei allen Widrigkeiten zuversichtlich

Bernd Oppenrieder